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Kostenloser ÖPNV - Nulltarif

Hohe Umstiegsquoten lassen sich auch durch den Nulltarif, also einen ÖPNV, für dessen Nutzung keinen Tickets notwendig sind, erzielen.

Eine gerechte Mobilität für Alle braucht zusätzlich zum flächendeckenden Netz aus Fahrradstraße, Bahn- und Buslinien den Nulltarif. Städte ohne Fahrscheine gibt es weltweit, z.B. in Dünkirchen, Aubagne, Nieort und über zwanzig weiteren Orten Frankreichs, in der estnischen Hauptstadt Tallinn (inzwischen auf fast ganz Estland ausgeweitet), in mehreren polnischen Städten (bei Smog sogar in Warschau und Krakau) und seit 2020 in ganz Luxemburg. Deutschland hinkt mit einer Kleinstadt (Pfaffenhofen) hinterher. Templin brach den Versuch ab – wegen zu großen Erfolgs! In Tübingen fährt der Bus samstags ticketfrei, in manch anderen Städten an Adventssamstagen. In Augsburg gibt es seit 2020 in der CityZone, also eine Station rund um Königsplatz und Moritzplatz den kostenlosen Nahverkehr. Das war’s.

Eine Ökopolitik der Reichen lehnen wir ab. Mobilität ist wichtig für ein gutes Leben, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und sollte für alle zugänglich sein. Fahrverbote oder E-Autos sind keine Lösung. Wir brauchen einen lebenswerte Umwelt und eine bunte Gesellschaft – keine Verdrängung, Ausgrenzung oder ein gutes Gewissen für die, die es sich leisten können. Mit der freien Möglichkeit mobil zu sein, wird auch für junge Menschen und Menschen ohne Führerschein das Leben außerhalb der Ballungszentren attraktiver. (Viele unserer Ideen und Formulierungen sind auch angelehnt oder übernommen von der Verkehrswende Initiative in Koblenz).

Nulltarif in und um Augsburg

Umsetzung des Nulltarif

Sofort:

Schnelle Aufwertung des ÖPNV durch:

Zudem Beschlüsse und Vorbereitung bzw. Planung für alle weiteren Maßnahmen, u.a. autofreie Zonen, Nulltarif und Ausbau der Tramlininen, Elektrifizierung der noch fehlenden Bahnstrecken und Reaktivierung und Neubau von Bahn Haltepunkten. Alle Planungen für Neu- und Ausbau von Straßen werden gestoppt.

1-2 Jahre später sollte gelingen:

  • Nulltarif in Bussen und Bahnen für Fahrgäste mit geringen Einkünften und als Prämie für den Verzicht auf ein privates Auto.

In den Jahren danach wird alles fertig:

Nulltarif für alle. Abschaffung aller Fahrkarteninfrastruktur und -bürokratie. Der fahrscheinlose ÖPNV (Tram, Bus, S-Bahn und Regionalbahn) wird im gesamten AVV-Tarifgebiet eingeführt.

Finanzierung: Einsparungen höher als die Kosten

Zunächst zur Größenordnung: „Erstattet der Staat die Fahrpreise vollständig, wären laut Branchenverband VDV zwölf Milliarden Euro jährlich nötig.“ So zitiert die Berliner Zeitung am 14.2.2018 (Quelle nicht mehr online) die Verkehrsunternehmen. Die werden - aus Profitgründen - eher übertreiben. Gehen wir also mal von dieser Summe aus … Denn: Das ist gar nicht so viel. Allein die direkten Einsparungen erreichen diese Größenordnung. Diese sind:

  • Umwidmung der Pendler*innenpauschale: Rund 5,2 Milliarden Euro kostet den Staat das Fahren mit Auto oder ÖPNV zur Arbeit schon jetzt - er muss die Kosten ersetzen im Rahmen der Steuererklärungen (https://www.wiwo.de/politik/deutschland/berufspendler-pendler-kosten-den-fiskus-fuenf-milliarden-euro/20654060.html). Wird der Nulltarif eingeführt, kann die Pendlerpauschale komplett abgeschafft werden. Es wäre absurd, würde der Staat Busse und Bahnen umsonst fahren lassen und dennoch das Autofahren finanzieren. Die behaupteten Fahrkarteneinnahmen der Verkehrsbetriebe sind zu guten Teilen über die Pendlerpauschale finanziert. Das kann der Stadt auch direkt bezahlen, statt über den umständlichen Umweg der Steuererklärung. So oder so: Fast die Hälfte der Nulltarif-Kosten wären allein hiermit abgedeckt.

  • Dann fahren unzählige Dienstwagen herum, deren Kosten ebenfalls seitens der Firmen von der Steuer abgesetzt werden können. 4,6 Milliarden sollen das sein. Zumindest ein Teil davon könnte eingespart werden, wenn der Nulltarif kommt (https://www.klima-allianz.de/fileadmin/user_upload/Dateien/Daten/Publikationen/Positionen/2011_06_Positionspapier_Firmenwagen.pdf).

  • Außerdem kommt noch die Subventionierung der Privatnutzung von Dienstwagen hinzu, die laut der Broschüre „Nulltarif für Bus und Bahn“ 3 Milliarden Euro pro Jahr beträgt. (https://www.nachhaltig-links.de/images/DateienJ2/1_Mobilitaet/2_PDF/2018/7307_LinkeBTF_Nulltarif_A5_4c_Web.pdf)

  • Noch höher sind die Subventionen für Diesel, einst als angeblich umweltfreundliche Art des Autofahrens beim Staat beliebt. 7,8 Milliarden werden da reingesteckt, die bei Einführung des Nulltarifs auch keinen Sinn mehr ergeben. Das sind 2/5 der benötigten Summe! (Quelle nicht mehr online). In der Broschüre „Nulltarif für Bus und Bahn“ wird der Betrag mit 8 Milliarden Euro pro Jahr angegeben.

Weitere Argumente für den fahrscheinlosen ÖPNV: https://www.nulltarif.siehe.website